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Der erstaunliche Geldsegen für Herrn Hohlmeiers Schule

Ein Artikel aus der Deggendorfer Zeitung  vom Samstag, 14. August 2004

München (AP). Die bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier soll entgegen ihrer bisherigen Darstellung die Schule ihres Ehemannes doch bei Bauzuschüssen bevorzugt haben. Nach Recherchen des "Münchner Merkurs" wurden die Zuschüsse für die Erweiterung des Sehbehindertenzentrums in München Unterschleißheim fast verdoppelt, seitdem ihr Mann Michael Hohlmeier dort stellvertretender Direktor ist. Nach Angaben der Zeitung steht die Begründung des Kultusministeriums für die Kostenexplosion zudem im Widerspruch zu den zuständigen Baubehörden. Insgesamt seien Zuschüsse für den zu hundert Prozent geförderten Erweiterungsbau für die Edith-Stein-Schule seit dem Jahr 2000 auf das Fünffache gestiegen.
Hohlmeiers Ehemann hatte nach Ministeriumsangaben am 1. Juli 2003 zunächst einen Beratervertrag für die Schule angenommen und war dem Zeitungsbericht zufolge einen Monat später das erste Mal mit dem Kultusministerium in Kontakt getreten. Im Dezember 2003 trat er die neu von dem Schuldirektor geschaffene Stelle eines zweiten stellvertretenden Schuldirektors an. Den zweiten neben Hohlmeier amtierenden stellvertretenden Direktor zitierte die Zeitung zudem mit den Worten: "Er tut sich schon leichter, wenn er im Ministerium anruft." Im Nachtragshaushalt 2002 war der Bau der Schule dem Bericht zufolge noch mit 1,7 Millionen Euro beziffert worden, 2003/2004 lagen die Kosten bereits bei 4,6 Millionen Euro. Bemerkenswert sei, dass der letzte Preissprung auf 8,5 Millionen Euro erfolgt sei, als Hohlmeiers Mann die Direktoratsstelle angetreten habe, schreibt die Zeitung.
Das Ministerium hatte bisher betont, die Zuschüsse seien zugesagt worden, bevor Hohlmeiers Mann sein Amt angetreten habe. Dem "Münchner Merkur" gegenüber begründete ein Ministeriumssprecher die Kostenexplosion unter anderem damit, dass sich das Raumprogramm der Schule ständig verändert habe. Das zuständige Bauamt Unterschleißheim habe jedoch erklärt, dass sich die Raumplanung nicht verändert habe, berichtete die Zeitung weiter. Auch Angaben des Ministeriums, wonach entgegen ersten Plänen Neubauten nötig geworden seien, stünden im Widerspruch zu Angaben der Stadtverwaltung.

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